Polizei (Thema)

Das Ende des Kalten Kriegs 1989 beendete auch in der Schweiz eine Ära des Verdachts. Die Politische Polizei überwachte während Jahrzehnten unzählige Menschen, darunter nicht nur gesuchte Terroristen und bekennende Revolutionäre, sondern auch unbescholtene Bürger/innen, welche die staatlichen Organe als potenziell gefährlich einstuften. Dazu gehörten etwa die Mitglieder von Friedensbewegungen und religiösen Gruppierungen, Alternative oder Drittwelt-Aktivistinnen. Der Historiker Daniel Hagmann präsentiert ausgewählte Fälle aus dem Archiv des Basler Staatsschutzes. 52 Karteikarten und 7 Falldossiers entführen uns in eine Welt aus Liebe, Verrat, Täuschung und Spionage. 

Die erste kritische & wissenschaftlich fundierte Bestandsaufnahme zu Arbeit und Wirkung der Polizei. Der Apparat im Staat. Die Polizei wird gebraucht und gefürchtet und ist immer wieder in den Schlagzeilen. Doch wie arbeitet und wirkt sie und wie ist ihr Verhältnis zur Gesellschaft?

Der Rechtsanwalt Benjamin Derin und der renommierte Polizeiforscher und Kriminologe Tobias Singelnstein zeigen die strukturellen Probleme einer mit weitgehenden Befugnissen und einer Gewaltlizenz ausgestatteten Organisation. Dazu gehören mangelnde Fehlerkultur und Transparenz, Korpsgeist und Rassismus, aber auch Überforderung aufgrund einer wachsenden Zahl an Aufgaben, für die die Beamt:innen nicht immer angemessen ausgebildet sind. Zugleich sorgt die Polizei durch ihre Lobbyarbeit für Polarisierung und neigt zur Verselbstständigung. Die Autoren zeigen, dass die Polizei sich wandeln muss, wenn sie den gesellschaftlichen Veränderungen gerecht werden will und damit eine rechtsstaatliche Einhegung gewährleistet ist.

Scheinbar zufällig lernt Polizeischülerin Julia den attraktiven Nick kennen. Doch nach der ersten gemeinsamen Nacht entdeckt sie, dass er ihr einen falschen Namen genannt hat und ein riesiges Hakenkreuz-Tattoo auf dem Rücken trägt. Julia ist geschockt - warum hat Nick sie angelogen? Mit einem Mal gerät ihr Leben in einen alptraumhaften Strudel, der droht, ihr alles zu nehmen, was ihr lieb ist. Die Suche nach der Wahrheit führt Julia in die menschenleeren Wälder der Eifel bis hin zum Westwall, einem alten Verteidigungssystem aus dem Zweiten Weltkrieg. Und damit zurück in ihre eigene Vergangenheit ...

Am 19. Dezember 2016 kam es auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz zu einer LKW-Attacke, die insgesamt zwölf Menschen das Leben kostete. Für diesen schwersten Terroranschlag in Deutschland seit der Bombe auf das Münchner Oktoberfest von 1980 gilt laut offizieller Version der Tunesier Anis Amri noch immer als alleiniger Täter. Doch nach über vierjähriger Aufklärung in mehreren parlamentarischen Untersuchungsausschüssen gibt es daran begründete Zweifel. Wenn nicht Amri, wer saß dann am Steuer des LKW? Wer waren die Mittäter und Helfer? Und warum haben die deutschen Sicherheitsbehörden kein Interesse, die wahren Hintergründe aufzuklären? Thomas Moser macht deutlich: Die ungeklärten Fragen aus dem NSU-Skandal wiederholen sich auf erschreckende Weise nun im Amri-Komplex.

»Oberstaatsanwalt Ralph Knispel findet für die Zustände in der Justiz drastische Worte.« Tagesspiegel
Jeden Tag erlebt Oberstaatsanwalt Ralph Knispel den Bankrott von Recht und Gesetz aufs Neue. Hier legt er offen, wie es um die deutsche Justiz wirklich steht. Und entwickelt konkrete Ideen, mit denen sich die verlorene Macht zurückgewinnen lässt.

Die Zustände sind besorgniserregend. Seit Jahren sind Polizei und Justiz dramatisch unterbesetzt. Tatverdächtige werden aus der Untersuchungshaft entlassen. Der Anteil aufgeklärter Straftaten geht zurück, Haftbefehle werden nicht vollstreckt. Die Folge: Immer mehr Menschen verlieren das Vertrauen in unser Rechtssystem.