Sozialdemokratie (Thema)

Den Emigranten Lenin lernte Angelica Balabanoff 1905 in Zürich kennen. Es war die Zeit, als der spätere Faschistenführer Benito Mussolini noch zum Freundeskreis der in Russland geborenen Führerin der italienischen Sozialisten gehörte. Angelica Balabanoff und Lenin verband ein spannungsvolles Verhältnis. Sie geriet mit ihm nicht zuletzt als Motor der sozialistischen Antikriegsbewegung Europas und als Organisatorin der Zimmerwalder Konferenzen gegen den Ersten Weltkrieg immer wieder aneinander: Sie wollte die Sozialistische Internationale, in deren Büro sie bis 1914 neben Rosa Luxemburg, August Bebel, Jean Jaures und Lenin mitgearbeitet hatte, erneuern, Lenin wollte die Internationale spalten. Die Niederschlagung der ungarischen Revolution im November 1956 veranlasste Angelica Balabanoff, das Schweigen zu brechen.

Die Sozialdemokratie steckt in einer der schwersten Krisen ihrer Geschichte. Bei den letzten Bundestagswahlen musste die SPD eine herbe Schlappe einstecken. Aber nicht nur sie, sondern fast alle sozialdemokratischen Parteien in Europa sacken in der Wählergunst immer weiter nach unten ab. Was läuft da schief? Peer Steinbrück, streitbarer Sozialdemokrat und Kanzlerkandidat der SPD 2013, sucht in seinen Anmerkungen eines Genossen nach Wegen zu einer erneuerten Sozialdemokratie und nennt mit klarer Kante seine Stichworte: Einhegung des digitalen Kapitalismus, Kampf gegen die wachsende Vermögensungleichheit, Mut zu einer neuen Debatte über Identitätspolitik, Vertiefung der Europäischen Union, mehr Engagement für junge Wähler.

Die SPD scheint am Ende. In der Wählergunst rangiert sie inzwischen unter ferner liefen. Warum ist das so, fragen viele Zeitgenossen. Der Historiker und Politikwissenschaftler Niemann beantwortet fundiert diese Frage. Der Niedergang der Sozialdemokratie setzte vor über hundert Jahren ein, als die Partei ihren Frieden mit dem Klassengegner machte. Heinz Niemann führt seinen Exkurs durch die Geschichte bis in die Gegenwart und analysiert hart. Dabei hat er auch die andere linke Kraft vom gleichen Stamme im Auge.

Solidarität war einmal ein starkes Wort. Es geriet in Verruf, als jeder für sein Glück und seine Not selbst verantwortlich gemacht wurde. Heute ist die Gesellschaft tiefer denn je zwischen Arm und Reich gespalten. Natürlich gibt es ein Sozialsystem, das einen Ausgleich bewirkt. Dazu brauchen wir aber ein neues Verständnis von Solidarität. Wir sollten uns nicht damit begnügen, materielle Not zu lindern, sondern im anderen uns selbst als Mensch wiedererkennen.

Rosa Luxemburg war eine einflussreiche Vertreterin der europäischen Arbeiterbewegung, des Marxismus, Antimilitarismus und „proletarischen Internationalismus“. Anfang 1919 gründete sie die Kommunistische Partei Deutschlands mit, die ihr Programm annahm, aber die von ihr geforderte Teilnahme an den bevorstehenden Parlamentswahlen ablehnte. Nachdem der folgende Spartakusaufstand niedergeschlagen worden war, wurden sie und Karl Liebknecht von Angehörigen der Garde-Kavallerie-Schützen-Division ermordet (Wikipedia).