Aufrüstung (Thema)
Putins Krieg gegen die Ukraine ist ein Schlag ins Gesicht der selbstgerechten westlichen Welt. Der Krieg ist nicht zu rechtfertigen, aber er hat eine Vorgeschichte, die nicht so einfach ist, wie sie in der öffentlichen schwarz-weiß-Debatte dargestellt wird. Ein regionaler Konflikt hat eine geostrategische Bedeutung erlangt, weil nicht die Sprache der Vernunft und Diplomatie gesprochen wird, sondern die des Militärs. Statt einer Militarisierung der Welt brauchen wir eine europäische Initiative für Frieden. Die europäische Selbstbehauptung verlangt Gemeinsame Sicherheit, die auch entscheidende Weichen für die künftige Weltordnung stellt. Sie wird nicht zuletzt zur Überlebensfrage für die globale Klimakrise, die mehr Gemeinsamkeit notwendig macht, andernfalls drohen erbitterte Verteilungskämpfe und neue Kriege.
Die Bundesregierung hat das größte Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten vom Zaun gebrochen. Diese »Zeitenwende« (Olaf Scholz) wurde schon vor dem russischen Angriff auf die Ukraine von langer Hand vorbereitet: Politisch durch immer offener artikulierte Großmachtansprüche; militärisch durch einen Umbau der Bundeswehr, bei dem die Bildung von Großverbänden im Zentrum steht; und industriell durch die »Agenda Rüstung«, die auf die massive Stärkung der Waffenindustrie abzielt. Demnach steht die »Zeitenwende« zwar in der Kontinuität dieser Entwicklungen, sie forciert sie aber in einem Ausmaß, das Deutschland nachhaltig zu verändern droht: Innenpolitisch ist mit einem deutlichen Erstarken des militärisch-industriellen Komplexes zu rechnen.
Domenico Losurdo zeichnet eine faszinierende Geschichte der Idee des Friedens von der Aufklärung und der Französischen Revolution bis in die Gegenwart mit ihren Kriegsgefahren nach. Diese Geschichte, deren Protagonisten die großen Intellektuellen (so Kant, Fichte, Hegel, Constant, Comte, Spencer, Marx, Engels, Popper) und einflussreiche Staatsmänner (wie Washington, Robespierre, Napoleon, Wilson, Lenin, Bush Sr.) sind, führt zu den dramatischen Problemen unserer Zeit: Ist es möglich, eine Welt ohne Krieg aufzubauen? Ist die Demokratie eine echte Garantie für den Frieden oder kann sie zu einer Ideologie des Krieges werden? Wie und unter welchen Umständen kann der Universalismus in einen Anspruch auf Überlegenheit und Weltherrschaft umschlagen?
»Als der Tag anbrach, breitete sich eine Schockwelle über die Welt aus: In Europa tobte fast 23 Jahre nach dem NATO-Angriff auf Jugoslawien wieder ein offener Krieg.« Diesen einleitenden Worten lässt Jörg Kronauer die Vorgeschichte jenes Waffengangs folgen, in den der Ukraine-Konflikt durch den russischen Angriff im Februar 2022 umschlug: Dabei geht es um einen der beiden Großkonflikte, für die der Westen seit Jahren rüstet. Einmal gegen Russland, das sich nach seinem dramatischen Niedergang in den 1990ern stabilisiert hat und nun auf einer eigenständigen Rolle in der Weltpolitik beharrt. Zum zweiten gegen China, das bei rasantem Aufstieg im Begriff ist, zur Weltmacht zu werden. Dies suchen die transatlantischen Staaten zu verhindern.
Ausgezeichnet mit dem NDR Kultur Sachbuchpreis - akribisch recherchiert und packend erzählt
1931 trat Albert Speer der NSDAP bei und avancierte zu einem der engsten Vertrauten Hitlers, 1942 wurde er Rüstungsminister und organisierte den "totalen Krieg" wie die Vernichtungsmaschinerie. Dennoch behauptete er nach dem Kriegsende, kein Nazi gewesen zu sein - eine Legende, die der renommierte Zeithistoriker Magnus Brechtken eindrucksvoll dekonstruiert. Auf der Basis jahrelanger Recherchen und vieler bislang unbekannter Quellen schildert er zugleich, wie Millionen Deutsche Speers Fabeln vom angeblich unpolitischen Techniker mit Eifer übernahmen, um sich die eigene Vergangenheit schönzureden, und wie sehr Intellektuelle wie Joachim Fest und Wolf Jobst Siedler diese Legendenbildung unterstützten. Die verblüffende Biografie eines umtriebigen Manipulators - und zugleich ein Lehrstück für den deutschen Umgang mit der eigenen Geschichte.
Was haben Alberto Moravia, Elsa Morante, Leó Szilárd, Ernst Jünger, Wolf Graf Baudissin, Pier Paolo Pasolini, die Doomsday Clock, Science Fiction, Stanley Kubricks Dr. Seltsam, der amerikanische SDS und Die Stimme der Delphine mit der Atombombe zu tun? Droht ein neues atomares Wettrüsten, ein Atomkrieg? Und wohin mit dem ganzen Atommüll?
Angela Bubbas Essay schlägt ein besonderes, in Deutschland bisher unbekanntes Kapitel im Leben des italienischen Schriftstellers Alberto Moravia (1907-1990) und dessen Frau, der Schriftstellerin Elsa Morante (1912-1985), auf. Beide waren pazifistisch eingestellt, beide beschäftigten sich in ihren schriftstellerischen Werken mit der atomaren Bedrohung und den Folgen eines Atomkriegs. Moravia fuhr 1982 nach Japan und besuchte u. a. Hiroshima, weil ihn die immer noch andauernden Folgen des Abwurfs der Atombomben auf Japan 1945 beschäftigten. Er führte dort viele Gespräche mit Überlebenden, die ihn darin bestärkten, den Protest gegen eine neue atomare Aufrüstung zu verstärken.
Der Friede in der Welt war bedroht. Der Friede ist nach wie vor bedroht, weil er niemals wahrer Friede war und weil die Grundprobleme, die zu Friedlosigkeit und Krieg führen, ungelöst geblieben sind. Entspannung zwischen den großen Mächten ist vorerst eingetreten. Rüstungskontrolle und Rüstungsabbau wird betrieben. Aber der Unfriede zwischen den Nationen ist gewachsen.
Bürgerkriege, "friedenserhaltende" Interventionskriege, rassistische Säuberungskriege, Stammeskriege, Völkermorde, Kriege terroristischer Kollektive sind an der Tagesordnung. Die Weltöffentlichkeit hat erkennen müssen, dass das Potential an kriegerischer Aggressivität, Militanz und nationalistischer Gewalt keineswegs entschärft ist.
Kriege, Kriegsdrohungen – sogar mit Atomwaffen -, Militärmanöver und umfassende Aufrüstung bestimmten auch 2017 die Auseinandersetzung um politische Einflussbereiche und Ressourcen.
Die Umsetzung der NATO-Vereinbarung, die Rüstungsausgaben möglichst auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistungen ihrer europäischen Mitgliedstaaten zu erhöhen, würde hierzulande zu einer Verdoppelung der Rüstungsausgaben führen. Dem stellt sich die Friedensbewegung entgegen. Die finanziellen Mittel müssen für soziale Entwicklung eingesetzt werden.
Bereits 1961 warnte der US-Präsident und ehemalige Generalstabschef Eisenhower vor den verhängnisvollen Verflechtungen des „militärisch-industriellen Komplexes“ mit der Politik der USA. „Wir dürfen“, so Eisenhower, „es nie zulassen, dass die Macht dieser Kombination unsere Freiheiten oder unsere demokratischen Prozesse gefährdet.“
Wenn wir uns die gegenwärtige politische Weltlage ansehen, wird deutlich, was Eisenhower meinte.