PapyRossa-Verlags-GmbH und Co. KG (Verlag)

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Das Ende "einer der längsten Aufschwungphasen der Nachkriegszeit" sei nicht in Sicht, so der "Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung" (SVR) in seinem neuen Jahresgutachten. Alles in Butter also? Nicht ganz. Denn Gefahren drohen - laut SVR - durch sozialpolitische Wohltaten. Den Mindestlohn etwa. Oder von Rentenerhöhungen statt längerer Lebensarbeitszeit. Und auch im internationalen Steuerwettbewerb ist mitzuhalten. Heißt: Entlastung von Profiten, Finanzspekulation, Spitzeneinkommen und großen Vermögen. So nicht, sagt das Memorandum 2019. Wenn nicht umgesteuert wird, stehen wir vor einer neuen Krise.

»Eines hat der Kapitalismus seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion überzeugend bewiesen: Er ist noch weniger imstande, die Lebensprobleme der Menschheit zu lösen, als zuvor. Mehr als je wird die Notwendigkeit einer Alternative sichtbar.« So resümiert Hans Kalt seine breit angelegte Untersuchung der Fehlentwicklungen und Zusammenbruchsursachen des sowjetischen Sozialismus-Modells. Ihm geht es darum, die Diskussion um dessen Irrwege über den Rahmen einer oberflächlichen »Stalinismus«-Debatte hinauszuführen. Dabei bezieht er auch dokumentarisches Material ein, das in deutscher Sprache nicht zugänglich ist und neues Licht wirft auf wichtige Einschnitte in der sowjetischen Geschichte bis hin zur »Perestroika«.

Sahra Wagenknecht versucht es, Bernie Sanders und die Partei Podemos in Spanien machten es vor: Linker Populismus, der die unteren Volksklassen in eine Bewegung gegen die Eliten einzubinden versucht, hat Konjunktur. Dagegen wenden sich linke KritikerInnen. Zuspitzende Elitenkritik und positive Bezüge auf "die einfachen Leute" bereiten demnach den Weg nach rechts. Das muss nicht so sein, ein fortschrittlicher Linkspopulismus ist möglich und nötig: als Teil eines popularen Sozialismus, der von unten ermächtigt, der internationalistisch und feministisch ist und für die radikale Demokratisierung dieser Gesellschaft kämpft.

Welche Klassen gibt es im heutigen Kapitalismus und wodurch werden sie bestimmt? Sind alle Lohnabhängigen auch Teil der ArbeiterInnenklasse? Welche strategischen Folgen für mögliche Bündnisse hat das? Wie verhalten sich nationale Klassenverhältnisse und -kämpfe zur Internationalisierung der kapitalistischen Produktion? Was bedeutet das für die Regulierung von Migration? Während andere wie etwa Chantal Mouffe für einen linken Populismus ohne Klassenanalyse werben, plädiert der Autor dafür, die unterschiedlichen Kämpfe miteinander zu verbinden, "populistisch" zu verdichten und so ein populares Bündnis der Ausgebeuteten zu schmieden.

Jenseits der üblichen Horrorszenarien klärt Jörg Roesler auf über die Geschichte des kleineren deutschen Staates. Sie wird erstens erzählt als Geschichte der Herrschaft der SED. Im Mittelpunkt stehen dabei zwei Gruppierungen, vom Autor als Konservative bzw. Reformer charakterisiert. Dies ist gleichzeitig die Geschichte der Sicherung der Stabilität eines in seiner Existenz ökonomisch und politisch wiederholt gefährdeten Staates.