Wirtschaft (Thema)

In Mediengesellschaften folgt die soziale Konstruktion von Solidarität neuartigen Bedingungen und bringt neue, vor allem kampagnenförmig geplante und spektakulär inszenierte politische Kommunikationsformen mit sich. Ausgehend von theoretisch-konzeptionellen Überlegungen zum Solidaritätsbegriff werden an zahlreichen Beispielen der neunziger Jahre Formen, Inhalte und soziale Trägerschaft massenmedialer Solidaritätskampagnen analysiert. Solidaritätskampagnen entstehen, so die zentrale These, als innovative Mobilisierungsstrategien in den Überschneidungszonen von Ökonomie, Politik, Kultur und Moral. Der strukturellen Entgrenzung öffentlicher Kommunikation entspricht eine Entgrenzung der sozial-räumlichen Ausweitung von Solidargrenzen in weltgesellschaftliche Dimensionen. Zugleich wird der normative Kern massenmedialer Solidarität zunehmend im Sinne eines allseits konsensfähigen Minimalismus ausgedünnt.

Die Durchsetzung langfristiger Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus vollzieht sich innerhalb von Betriebsweisen des gesellschaftlichen Produktionsprozesses, die die Grundlage für internationale Akkumulationsregimes bilden. Der Begriff der Betriebsweise beschreibt ein Rationalisierungsparadigma in den Leitsektoren der Wirtschaft, eine dadurch bestimmte Strukturierung der Arbeitsbevölkerung, ein von sozialen Auseinandersetzungen geprägtes Arbeitsregime (Arbeitsbedingungen und Arbeitszeiten), eine Ausgestaltung der Verteilungsverhältnisse, die wiederum Grundlage für die individuelle Konsumtion sowie die Familienstrukturen sind, und schließlich spezifische sozial-kulturelle Verhältnisse. Damit sind zugleich die Bestimmungsgründe des Alltagsbewusstseins benannt.

Norman Paech beleuchtet das weit entfaltete Institutionengefüge, das sich seit Kodifizierung der Menschenrechte herausgebildet hat, deren Ursprung bis zur "Magna Charta libertatum" zurückverfolgt wird. Er diskutiert den Anspruch universeller Geltung der Menschenrechte, der schon durch die immer noch fortwährende Ungleichheit von Mann und Frau, den nach wie vor herrschenden eurozentrischen Blick und die Aufnahme des Eigentums in Frage gestellt wird. Große Bedeutung wird den sozialen und ökonomischen Rechten beigemessen ebenso wie den Menschenrechten der Dritten Generation, dem Minderheitenschutz, dem Recht auf Selbstbestimmung, auf Frieden, auf Entwicklung.

Die Logik des Kapitalismus heißt teilen. Nur teilen darin nicht die Menschen, sondern sie werden geteilt. Es ist daher problematisch, Commons in kapitalistischen Kategorien zu erklären. Wer die Welt der Commons betritt, begegnet einer anderen Logik, einer anderen Sprache und anderen Kategorien. Nach "Commons. Für eine neue Politik jenseits von Markt und Staat" (2012) erkunden in diesem Band Autorinnen und Autoren aller Kontinente die anthropologischen Grundlagen der Commons und stellen sie zugleich als konkrete Utopien vor. Sie machen nachvollziehbar, dass alles Commons sein oder werden kann: durch Prozesse geteilter Verantwortung, in Laboratorien für Selbstorganisation und durch Freiheit in Verbundenheit.

Anlässlich des zweifelhaften Jubiläums »20 Jahre Private Equity in der Gesundheitsversorgung in Deutschland« nimmt der Autor eine betont sachliche Bestandsaufnahme vor - gerade weil es zahlreiche Gründe gibt sich aufzuregen. Seit der Übernahme des Pflegeheimbetreibers Casa Reha 1998 durch die ECM Equity Capital Management GmbH wurden immer mehr Einrichtungen übernommen - verstärkt in den letzten drei bis vier Jahren mit einem vorläufigen Höhepunkt 2017. Dennoch erlangten nur einzelne Übernahmen lokal begrenzte Aufmerksamkeit. Selbst die Bildung eines Rehabilitationskonzerns durch den niederländischen Finanzinvestor Waterland Private Equity, der inzwischen etwa 10 Prozent aller Rehabetten in Deutschland besitzt, wurde außer von den betroffenen Beschäftigten und der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di kaum zur Kenntnis genommen. Eine Auseinandersetzung über die Folgen für die Arbeitsbedingungen, die Behandlungsqualität oder Auswirkungen auf das gesamte Gesundheitswesen fand eher zaghaft statt oder erreichte nur eine kleine Öffentlichkeit.