Politik (Thema)

In modernen Gesellschaften wächst einerseits die Fähigkeit des Individuums, nein zu sagen. Andererseits ist in den letzten Jahrzehnten die Machbarkeit der Verhältnisse - zumindest aus der Sicht der das zwanzigste Jahrhundert prägenden großen Institutionen der modernen Gesellschaft - zu einer sehr viel zweifelhafteren Erwartung und selteneren Erfahrung geworden. Damit ist die generelle These von der Fragilität der modernen Gesellschaft formuliert, also die wachsende Unfähigkeit staatlicher sowie anderer großer gesellschaftlicher Institutionen, gegenwärtig - und voraussichtlich in auch in Zukunft - ihren Willen durchzusetzen.

Neun Jahre nach der Finanzkrise bleiben die Probleme in Europa ungelöst: Millionen vor allem junger Menschen finden keine Arbeit. Der Finanzsektor bläht sich weiter auf, Steueroasen florieren, die Ungleichheit nimmt zu. Die nächste große Krise kommt gewiss.34?019 Seiten mit neuen Regulierungen und die europäischen Behörden machen die Finanzwirtschaft nicht sicherer. Sie erzeugen noch mehr Bürokratie und Komplexität. Wesentlich weniger, einfachere, aber härtere und konsequentere Regeln wären eine deutlich bessere Antwort. Die Autoren erheben klare Forderungen, vor allem plädieren sie für einen ökologischen Umbau der Wirtschaft zugunsten klimafreundlicher Infrastrukturen und Energieversorgung, in die viel zu wenig investiert wird.

Armut ist ein drängendes Problem in Deutschland, doch rituelle Empörung führt nicht zu politischem Handeln. Georg Cremer räumt mit einigen verbreiteten Irrtümern und Fehlinterpretationen auf und zeigt, wo die Probleme wirklich liegen. Er legt dar, wo der Sozialstaat sich selbst im Weg steht, und plädiert für einen breiten Ansatz der Armutspolitik. Dabei geht es um eine Politik die Menschen hilft, ihre Potenziale zu entfalten, und die Teilhabe ermöglicht. Die Armutsdebatte in Deutschland nützt den Armen nicht. Sie bietet keine Orientierung darüber, wie Armut wirksam zu bekämpfen ist.

Der Kapitalismus bedroht zunehmend die Grundlagen unseres Lebens. Eine dauerhafte Problemlösung ist innerhalb dieses Systems nicht möglich. Die existenziellen Bedrohungen entstehen aus den Strukturelementen der kapitalistischen Produktionsweise und können erst mit dem Aufbau einer alternativen Wirtschaft beseitigt werden. Der bloße Ruf nach mehr Staat ist keine ausreichende Lösung. Woraus bestehen die einzelnen Bedrohungen? Welche Faktoren wirken auf ein Ende des Kapitalismus hin? Welche Rolle übernimmt dabei die Digitalisierung? Wie soll angesichts der enttäuschenden Erfahrungen mit dem Realsozialismus die bessere Gesellschaft aussehen?

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