KenFM (Medienpräsenz)

Ein Kommentar von Tilo Gräser.

Wolfgang Kubicki sieht die Meinungsfeiheit bedroht, warnt vor der Verrohung der Debatten und fordert mehr offene Diskussionen.

Das Ziel der Corona-Politik der Bundesregierung ist unbekannt. Das meint der FDP-Politiker und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki. Gesagt hat er das, als er sein neues Buch über die „Meinungsunfreiheit“ vorstellte. In dem beklagt er mangelnden Respekt für Menschen die eine andere Meinung vertreten. Widerstreitende Meinungen sind aus Sicht von Kubicki wichtig für den Fortschritt. Das sieht er grundsätzlich so, und es gilt für ihn auch in der Corona-Krise. In dieser hat die Regierung das Parlament entmachtet, meint er. Das ist für ihn ebenso eine Gefahr für die Demokratie wie die fehlende Debatte und die Angriffe auf jene mit anderen Meinungen. Kubicki will, dass mit Argumenten über verschiedene Ansichten gestritten und nicht gegen Menschen mit anderen Meinungen gekämpft wird.

Die bundesdeutschen Medien hinterfragen gegenwärtig nur noch unzureichend kritisch die Politik. Das zeigt sich für den FDP-Bundestagsabgeordneten und Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Kubicki gerade in der Corona-Krise. Er machte darauf am Dienstag in Berlin aufmerksam, als er gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, sein neues Buch „Meinungsunfreiheit – Das gefährliche Spiel mit der Demokratie“ vorstellte.

Kubicki verwies als Beispiel für seinen Befund auf den politischen und medialen Umgang mit einem Antrag der FDP-Fraktion zur Corona-Politik. Die Liberalen beantragten, die im März beschlossene „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ wieder aufzuheben. Sie scheiterten damit im September an einer Bundestagsmehrheit aus Union, SPD und AfD.

Die FDP-Fraktion hatte ihren Antrag damit erklärt, dass die Begründung für den Ermächtigungsbeschluss vom März nicht mehr gegeben ist. Das Gesundheitssystem sei ganz offensichtlich durch die Covid-19-Pandemie nicht mehr gefährdet, überlastet zu werden, wiederholte Kubicki dazu. „Und trotzdem kommt keiner auf die Idee zu sagen, die Grundlagen unserer Entscheidung sind falsch, also müssen wir sie revidieren.“

Die Medien beschreiben nicht die Realität, sie erzeugen sie. Zu diesem Ergebnis kommt Mathias Bröckers im Gespräch mit KenFM.

Bröckers hat unter anderem drei Bücher über 9/11 veröffentlicht und wurde so zum Bestsellerautor. Spätestens seit dem 11. September 2001 konnte jeder klassische Journalist erkennen, dass sich die unabhängige Berichterstattung auch in Deutschland massiv veränderte. Wer damals nicht bereit war, die offizielle Terror-Version der 19 Räuber nicht vollständig zu schlucken, wer bei offenen Fragen nachbohrte, geriet automatisch ins Fadenkreuz und wurde sukzessive auf’s Abstellgleis geschoben.

Diese Mechanik, unbequeme Köpfe zu entsorgen, zieht sich bis in unsere Tage und wurde massiv ausgebaut. Das Ergebnis können wir aktuell an der medialen Darstellung der Ukraine-Krise erkennen.

Das, was die Massenmedien seit Monaten der Bevölkerung zu verkaufen versuchen, und das, was die Menschen auf der Straße wirklich denken, hat wenig bis gar nichts miteinander zu tun. Immer mehr Menschen, auch Senioren, trauen der deutschen Medienlandschaft und ihren Protagonisten nicht mehr über den Weg.

Aber anstatt sich von der Politik vollständig abzuwenden, begeben sie sich ins Internet, um hier selbständig nach alternativen Quellen zu suchen. Das ehemalige Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" hat sich spätestens seit seinem "Stoppt Putin jetzt“-Titel selbst ins Aus geschossen und wurde für dieses Hetz-Cover jetzt vom Deutschen Presserat abgemahnt.

Mathias Bröcker hat als Mitbegründer der TAZ nichts an Biss und Spott verloren, wenn es um das Beschreiben der Medien-Realität geht. Er ist ein politischer Journalist, der sich festbeißt und zur Entspannung immer wieder die Stratocaster rausholt, um auf seinem Kreuzberger Balkon den Blues zu spielen.

Sein aktuelles Buch "Wir sind die Guten“, das er zusammen mit Paul Schreyer innerhalb kürzester Zeit zu Papier brachte, beschäftigt sich mit der aktuellen Situation in Europa und dem Konflikt mit Russland.

Bröckers schafft es, aus all den Puzzle-Teilen, die uns die Nachrichten seit Monaten um die Ohren hauen, ein Bild zusammenzusetzen, dass dem Bürger schlüssig aufzeigt, um was es im Großen und Ganzen in der Ukraine geht und wer hier die Strippen zieht.

Während die USA in Europa das tun, was sie als Imperium global auch tun - Monopoly spielen, haben sie es bei Russland mit einer Atommacht zu tun, die Schach bevorzugt.

Bröckers bezeichnet sich selber als Putinversteher, was nicht meint, dass er ein Putinverehrer ist(!). Das Buch "Wir sind die Guten - Ansichten eines Putinverstehers oder wie uns die Medien manipulieren" ist bei aller politischen Bildung, wie Geopolitik inszeniert und lanciert wird, auch eine knallharte Abrechnung mit den Massenmedien, die - von wenigen Ausnahmen abgesehen - alle über Bord geworfen haben, was Journalismus ausmacht.

Sie sind zu Lokalausgaben des NATO-PR-Büros verkommen.

Philip Klever ist Offizier und Oberleutnant bei der Luftwaffe der deutschen Bundeswehr. 2004 entschied er sich nicht nur gegen einen Zivildienst, sondern verpflichtete sich auch, für 12 Jahre der Armee zu dienen und Deutschland zu verteidigen.

Im Zentrum für Elektronischen Kampf in der Ulrichkaserne im bayrischen Kleinaitingen war er als Ingenieur für Elektrotechnik an der Optimierung des Euro-Fighters beteiligt, bis er 2012 den Befehl erhielt, nach Afghanistan zu gehen. Wie er durch intensive Beschäftigung mit dem bevorstehenden Einsatz erfuhr, gäbe es keine konkrete Trennung zwischen dem UN-abgesegneten ISAF-Einsatz der Bundeswehr und dem OEF, dem "Krieg gegen den Terror" der USA. Für Philip Klever war klar, dass er durch seinen Dienst die Grenze Hilfseinsatzes, wie er ihm in der deutschen Presse verkauft wurde, und einem Angriffskrieg überschreiten würde - und somit an einem völkerrechtswidrigem Einsatz beteiligt wurde.

Dies machte er seinem Vorgesetzten deutlich, und verweigerte den Befehl. Seitdem ist nichts mehr wie zuvor. Sein Arbeitsplatz wurde aus einem Großraumbüro in eine Abstellkammer mit Milchglasfenstern verlegt, der Kontakt zu Kameraden wurde ihm untersagt und anstelle der Arbeit am Euro-Fighter nachzugehen, hatte er zunächst einen "Besinnungsaufsatz" zu schreiben, und mittlerweile gar nichts mehr zu tun. Im Gegenzug läuft ein Ermittlungsverfahren gegen ihn wegen des "Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht im Dienst", nachdem er im Interview mit http://www.nrhz.de äußerte, dass der Dienstposten, den er besetzen sollte, inzwischen gestrichen wurde. Außerdem rechnet er damit, als zusätzliche Schikane im Laufe seiner bis 2016 andauernden Dienstzeit in eine am anderen Ende der Bundesrepublik liegende Kaserne versetzt zu werden.

Auf seine Gründe der Verweigerung hingegen wurde vonseiten der Bundeswehr nicht weiter eingegangen, so dass Klever bis heute nicht weiß, ob er zu Unrecht einen Befehl verweigerte, oder richtigerweise einem völkerrechtswidrigen Befehl nicht Folge leistete, was jedoch auch auf den gesamten Einsatz ein komplett anderes Licht werfen würde.

Auch stellte er fest, dass sich die Medien null für seinen Fall interessieren, bis auf das NDR-Magazin panorama, das einen vierminütigen Beitrag über seine Geschichte sendete. Die eigentliche Krux des Falles, die von Klever vorgeworfene Völkerrechtswidrigkeit des Afghanistan-Einsatzes, wurde aber auch hier nicht weiter thematisiert. Im Gespräch mit Ken Jebsen hingegen wird in insgesamt anderthalb Stunden keines der in dieser Causa relevanten Themen ausgelassen, zudem erzählt Klever auch, weshalb er sich vor neun Jahren entschied, zur Armee zu gehen, und warum er sich heute anders entscheiden würde.

Die Großväter von Jürgen Rose dienten ihrerzeit beim Militär. Auch Roses Vater war im Zweiten Weltkrieg Jagdflieger - und dennoch glaubte er nicht an seinen Sohn, als dieser ihm von seinen Plänen erzählte, zum Militär gehen zu wollen. Der junge Jürgen Rose ließ sich hierdurch jedoch nicht entmutigen und verpflichtete sich 1977 bei der Luftwaffe.

Dreißig Jahre später, 2007, wurde eine große Öffentlichkeit auf ihn aufmerksam, da er ersuchte, sich von seinen Aufgaben zur Unterstützung des Afghanistan-Kriegs und der Operation Enduring Freedom entbinden zu lassen, da er nicht ausschließen konnte, dass er, gerade in Hinblick auf die TORNADO-Waffensysteme, zu völkerrechtswidrigen Kriegshandlungen beiträgt. Sein Ersuch hatte Erfolg.

Schon in den Jahren davor war Rose publizistisch tätig, schrieb für verschiedene vorwiegend linke Zeitungen Bundeswehr-kritische Kommentare und wurde 2006 Mitglied im Arbeitskreis Darmstädter Signal, in dem sich ehemalige und aktive Bürger in Uniform zusammenschließen, die sich der Friedensbewegung verbunden fühlen und der Bundeswehr kritisch gegenüber stehen.

Wegen verschiedener kritischer Äußerungen, mit denen er gegen das Soldatengesetz verstieß, wurde er zu Geldbußen von über 3000 Euro verurteilt. 2009 veröffentlichte Rose das Buch "Ernstfall Angriffskrieg: Frieden schaffen mit aller Gewalt?" ( http://www.ossietzky.net/buecher&textfile=720 ), in dem er sich unter anderem mit der Kriegspropaganda der vergangenen Jahrzehnte beschäftigt und weitere Kameraden vorstellt, die ihr Gewissen nicht gegen eine Uniform getauscht haben.

Die Großväter von Jürgen Rose dienten ihrerzeit beim Militär. Auch Roses Vater war im Zweiten Weltkrieg Jagdflieger - und dennoch glaubte er nicht an seinen Sohn, als dieser ihm von seinen Plänen erzählte, zum Militär gehen zu wollen. Der junge Jürgen Rose ließ sich hierdurch jedoch nicht entmutigen und verpflichtete sich 1977 bei der Luftwaffe.

Dreißig Jahre später, 2007, wurde eine große Öffentlichkeit auf ihn aufmerksam, da er ersuchte, sich von seinen Aufgaben zur Unterstützung des Afghanistan-Kriegs und der Operation Enduring Freedom entbinden zu lassen, da er nicht ausschließen konnte, dass er, gerade in Hinblick auf die TORNADO-Waffensysteme, zu völkerrechtswidrigen Kriegshandlungen beiträgt. Sein Ersuch hatte Erfolg.

Schon in den Jahren davor war Rose publizistisch tätig, schrieb für verschiedene vorwiegend linke Zeitungen Bundeswehr-kritische Kommentare und wurde 2006 Mitglied im Arbeitskreis Darmstädter Signal, in dem sich ehemalige und aktive Bürger in Uniform zusammenschließen, die sich der Friedensbewegung verbunden fühlen und der Bundeswehr kritisch gegenüber stehen.

Wegen verschiedener kritischer Äußerungen, mit denen er gegen das Soldatengesetz verstieß, wurde er zu Geldbußen von über 3000 Euro verurteilt. 2009 veröffentlichte Rose das Buch "Ernstfall Angriffskrieg: Frieden schaffen mit aller Gewalt?" ( http://www.ossietzky.net/buecher&textfile=720 ), in dem er sich unter anderem mit der Kriegspropaganda der vergangenen Jahrzehnte beschäftigt und weitere Kameraden vorstellt, die ihr Gewissen nicht gegen eine Uniform getauscht haben.

Hörst du den Ruf der Freiheit? Spürst du den Schmerz, der dich weit, weit in die Ferne treibt?

Manchmal ist es nicht nur die Neugier oder schlichte Langeweile, die einen Menschen in unbekannte Länder treibt. Es kann durchaus passieren, dass man seine ganze Geschichte hinter sich lässt, neu beginnt und selbst den Begriff „Heimat“ von Grund auf neu definiert.

Elisa Gratias zog es schon früh in die Ferne. Aufgewachsen in Ostdeutschland kappte sie – eher zufällig, aber vor allem unbewusst – ihre Wurzeln und ließ sich erst aus beruflichen, dann aus privaten Gründen in den Süden treiben, bis sie schließlich auf Mallorca ein neues Leben begann.

Auf dieser Reise sammelt sie nicht nur außergewöhnliche Lebenserfahrungen, sondern erkannte auch, dass es mehr gibt im Leben, als in einer 40-stunden Woche zu funktionieren. Es kam, was kommen musste: Einsamkeit, Leid, Depression, aber auch Selbstbewusstsein, Stärke und Mut. Elisa fand, was manche Menschen ein ganzes Leben lang suchen: sich selbst.

In diesem ganz besonderen Gespräch auf Du und Du streifen wir politische Themen nur am Rande und reisen mit einem Rucksack voller Fernweh durch die Seele einer selbstbewussten Macherin, die sich seit Kurzem auch in der Rubikon Mut-Mach-Redaktion selbst verwirklicht und damit ihren ganz persönlichen Beitrag leistet, mit der Welt in Kontakt zu treten.

Politische Journalisten hatten schon immer zwei Probleme. Auf der einen Seite traten sie bei ihren Recherchen den Mächtigen auf die Füße, auf der anderen Seite zerstören sie durch die Veröffentlichung der recherchierten Fakten das Weltbild derer, die die jeweiligen politischen Eliten als Führung akzeptiert hatten.

Die meisten Menschen - auch in sogenannten aufgeklärten Gesellschaften, Demokratien - wollen systematisch belogen werden. Für das konsequente Wegsehen der Bevölkerung, z.B. auf wessen Kosten der angebliche Wohlstand erzeugt wird, wählt der so zum Komplizen gemachte Bürger eine Führung, die nicht mit Fragen nach Ethik oder Verantwortung eine Art Aufwachprozess einleitet. Dauerkoma auf beiden Seiten.

Diese Form der Stabilität basiert auf dem unsichtbaren Deal beider Ebenen - Herrscher und Beherrschte - die entsprechenden Tabu-Themen zu erkennen und im täglichen Leben zu umschiffen. Dies geschieht jedoch erst im zweiten Step, durch Leugnung. Am Anfang steht immer das konsequente Unsichtbarmachen offensichtlicher Lügen vor dem eigenen Intellekt.

Der politische Journalist stört diesen Prozess der chronischen, aber eben ausgeglichenen Ignoranz und er hat dabei einen Partner auf seiner Seite, den auf lange Sicht niemand betäuben kann. Das Gewissen eines jedes Menschen.

Politische Journalisten stören den Seelenfrieden. Vor allem den all jener Personen, deren Zurechtkommen mit der Wirklichkeit ausschließlich auf Selbstbetrug und Selbsttäuschung beruht. Politische Journalisten erklären in aller Öffentlichkeit: „Der Kaiser ist nackt“.

Für das Zerstören des so süchtig machenden Trugbildes werden sie im Anschluss von fast allen gehasst. Wobei die Herrschenden sich wiederum der Beherrschten bedienen, und über die von ihnen massiv manipulierten Massenmedien das gemeine Volk dazu aufzustacheln, den Überbringer der Botschaft zu ächten, zu verunglimpfen oder zu attackieren, was den großen Vorteil hat, dass die vielen Spielarten der Menschenjagd keinen Platz mehr für die Frage lassen, was konkret hat denn der in Ungnade gefallene Journalist eigentlich recherchiert?

Die Masse sehnt sich nach einem väterlichen Diktator. Dieser erinnert sie an die Zeit der eigenen Kindheit. Familiäre "Sicherheit" in einem autoritären Umfeld. Ähnlich süchtig nach sektenhafter Führung lechzt der embeddete Journalist nach Anerkennung durch die Mächtigen. Er tut alles, um sich als loyaler Schüler vor ihnen bemerkbar zu machen. Der Kotau vor der Macht scheint deutlich attraktiver zu sein, als die eigentliche Aufgabe des Journalisten - das Suchen nach der Wahrheit und die Kontrolle der Macht.

Wolfgang Herles hat den größten Teil seiner beruflichen Laufbahn beim ZDF verbracht. Zuletzt leitete und moderierte er die Kultursendung „Aspekte“. Herles ist eine Art Spielverderber. Er will, umgeben von Kollegen, die an Gefallsucht leiden, nicht nur nicht mitgehen, er prangert deren Kollaboration an. Damit macht sich Herles im öffentlichen Journalismusbetrieb keine Freude, nur sieht der Mann das auch nicht als seine primäre Aufgabe. Um Noam Chomsky aus seinem aktuellen Werk „Wer beherrscht die Welt?“ zu zitieren:

„Wer sich in den Dienst des Staates stellt, wird in der Regel von den Mainstream-Intellektuellen gelobt; wer diesen Dienst verweigert, muss mit Strafe rechnen.“

Das Interview, das Ken Jebsen für KenFM mit Wolfgang Herles führte, wird erhebliche Schmerzen im System verursachen. Vor allem bei den Kollegen, die sich zu Alpha-Journalisten hochgebuckelt haben. Herles ist ein Insider, ein Whistleblower und er hat dem Dauer-Kotau der Branche vor der Politik vollkommen satt. Sein Buch „Die Gefallsüchtigen“ ist mehr als eine Abrechnung mit den Kollegen von einst, es ist ein Appell an uns, die Konsumenten dieser Presse, aber vor allem die Bürger dieses Landes. Erkennen wir endlich wieder den Wert des politischen Journalismus als Teil des Immunsystems der Demokratie. Verteidigen wir diese Demokratie. Sie ist unser Eigentum - und Eigentum verpflichtet.

Erwin Thoma ist der Mann und Ansprechpartner, wenn es um Fragen eines gesunden, nachhaltigen und erfüllten Lebens in und mit der Natur geht. Wenn er beginnt vom Wald zu erzählen, hat man das Gefühl, den Geruch sauberer Waldluft in der Nase zu spüren. Berichtet er von den Kreisläufen und Lebenszyklen eines Baumes, fängt man fast automatisch an, den eigenen Lebensstil zu überdenken. Erwin Thoma ist kein Träumer, er ist ein Mann der praktischen Vernunft, mit einem strahlend breiten Lächeln um die Mundwinkel, die von seiner aufrichtigen Liebe zur Natur zeugen.

In seinem neuen Buch „Strategien der Natur“ lässt er uns teilhaben am Wissen über die Evolution der Bäume und zeigt das Leben und die Beziehungen des Waldes mit allen anderen Waldbewohnern auf. Wir erfahren, dass auch der Wald ein soziales Wesen ist, von dem wir enorm profitieren können – fänden wir nur einen Weg dorthin (zurück), und zwar ganz ohne Bulldozer, Bagger oder Brandrodung.

Im Interview begeben wir uns mit einem im wahrsten Sinne des Wortes „bodenständigen“ Menschen auf die Suche nach jahrtausendealtem Wissen und suchen Antworten auf die drängendsten Fragen und Probleme unserer Zeit. In einem Gespräch mit Erwin Thoma verliert man sich, vergisst den Alltag und kommt ganz oft aus dem Staunen nicht mehr heraus – vielleicht auch deshalb, weil wir die Verbundenheit zur Natur ein wenig verloren haben? Back to the roots!

Am 7. April 1977 gegen 9 Uhr morgens wurde Siegfried Buback, der damalige Generalbundesanwalt, in Karlsruhe auf offener Straße erschossen.

Alles, was der Staat bis heute vorgibt, zum Fall ermittelt zu haben, ist die Tatsache, dass die Täter aus den Reihen der RAF kamen.

Nur, wer genau erschoss Siegfried Buback? Eine Frau? Verena Becker?

Sämtliche Augenzeugen, die eine Frau erkannt haben wollen, wurden bei den späteren Ermittlungen systematisch ausgeblendet. Die Justiz unternahm alles, um sie unter den Tisch fallen zu lassen.

So behauptet die BRD auch 40 Jahre nach dem Mord in Karlsruhe noch immer, den Todesschützen nicht exakt zu kennen.

Wahrscheinlicher ist, dass der Staat die Identität des Mörders genau kennt und ihn deckt. Was ist das Motiv dafür? An welchem Fall arbeitete Siegfried Buback, als er ermordet wurde, und inwieweit ist der Staat selber in den Mord an seinem höchsten Staatsanwalt verstrickt, um dessen Nachforschungen zu stoppen? Darf man solche Fragen überhaupt stellen?

Man muss, wenn man sich wie der Sohn des Ermordeten über so viele Jahre mit der Tat vom 7. April 1977 beschäftigt hat.

Das Buch "Der zweite Tod meines Vaters" von Sohn Michael Buback ist ein Schlag ins Gesicht all jener, die noch an den Rechtsstaat glauben.

Michael Buback gelingt der zu Papier gebrachte akribische Nachweis, dass die Bundesrepublik Deutschland und die zuständige Justiz im Fall Siegfried Buback über Jahre bewusst alles unternommen haben, um die Hinterbliebenen zu täuschen, hinters Licht zu führen und zu belügen.

Der Staat verschweigt auch 40 Jahre nach den Schüssen in Karlsruhe den Namen des Mörders. Der Staat, so wird im Gespräch klar, ist nur die Benutzeroberfläche des Tiefen-Staates. Nur, wer lenkt diesen und mit welchem Ziel? Wer sich mit dem RAF-Mord an Siegfried Buback beschäftigt, kommt nicht umhin, Parallelen zur NSU-Affäre zu entdecken.

Michael Buback hat alles auf den Tisch gelegt, um eine neue Untersuchung des RAF-Mordes an seinem Vater zu ermöglichen. Dass die Justiz dennoch nicht ermittelt, spricht Bände. Sie ist alles, nur nicht unabhängig. Sie agiert weisungsgebunden.

Im Gespräch mit KenFM deutet Michael Buback mehrmals an, dass der Staat 1977 indirekt wohl selber den Abzug betätigte, um seinen höchsten Justizbeamten loszuwerden.

Nur, Mord verjährt nicht. Schon gar nicht, wenn der Staat involviert ist.