Demokratie (Thema)
Sie lehnen alles Staatliche ab, propagieren "White-Supremacy", kämpfen gegen Abtreibung, befürworten erzkonservative Geschlechterrollen und wähnen sich im Krieg gegen satanische Mächte: die Religiöse Rechte in den USA. Seit Jahrzehnten baut diese Bewegung ihre landesweite Infrastruktur aus Organisationen und Medienimperien immer weiter auf, unter der Regierung Trump konnten zahlreiche ihrer Vertreter Posten im Weißen Haus und in den Gerichten besetzen.
Annika Brockschmidt geht der Geschichte der heutigen Religiösen Rechten in den USA von den 1960er Jahren bis heute nach und entfaltet das Spektrum einer vielschichtigen Gruppierung, die mittlerweile über Sieg und Niederlage bei Präsidentschaftswahlen entscheiden kann - und den Ton in einer der beiden großen Parteien des Landes angibt.
Gibt es eine spannendere Aufgabe, als einen Staat aufzubauen? Für ein freiheitsliebendes, kleines, stolzes Volk, das jahrhundertelang unterdrückt worden ist? Und wo der Westen militärisch interveniert hat, um einen angeblichen Genozid zu verhindern? Und nun gefordert ist, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu implementieren? Voller Idealismus, Neugier und Tatendrang trifft ein junger Ökonom und Staatswissenschaftler im Februar 2008 in Pristina ein und macht sich frisch ans Werk. Doch dann kommt alles anders. Bald begreift er, wie sehr Anspruch und Wirklichkeit auseinanderklaffen.
Drei Viertel der Weltbevölkerung leben in Städten, jeder Achte wohnt in einem Großballungsraum. Millionenstädte und Megacitys verschlingen Land, Energie und Ressourcen - und sind zugleich von der Klimakrise, die sie anheizen, schon jetzt besonders betroffen. Doch in den Metropolen der übervollen Welt haben viele engagierte Menschen die Warnsignale vernommen und vernetzen sich, um das Potenzial der Städte für den dringend erforderlichen partizipativen und sozial-ökologischen Umbau zu nutzen.
Dieses Buch ist aus einer zutiefst demokratischen und freiheitlichen Grundhaltung entstanden. Es beschreibt einen gesellschaftlichen Zustand am Beispiel von COVID-19 und die im Zusammenhang damit eingesetzten Methoden der Manipulation und Propaganda. Dabei kritisiert es vor allem die Nutzung dieser Techniken durch Machthaber aus Politik, Wissenschaft und Medien, die hierüber die Mehrheitsmeinung beeinflussen und anderslautende Sichtweisen unterdrücken. In dem vorliegenden Buch werden Beispiele dafür angeführt, mögliche Ursachen und Konsequenzen aufgezeigt und alternative Wege vorgeschlagen.
Die Corona-Pandemie bringt nicht nur Politiker auf absonderliche Gedanken, sondern auch Kabarettisten. Während erstere die Demokratie und das Grundgesetz mit Panik-Maßnahmen durchlöchern, versucht der Kabarettist Mathias Richling mit diesem Buch zu retten, was noch zu retten ist. Es gilt die Herden-Immunität gegen unsere Demokratie zu verhindern. So ist dieses Buch nicht nur eine scharfsinnige Bestandsaufnahme darüber, was das Covid19-Virus an psychischen und physischen Langzeitfolgen für unsere Gesellschaft anrichtet, sondern auch ein Appell an unsere Wachsamkeit gegenüber vorauseilendem Gehorsam sowohl an der Basis als auch in Wissenschaft und Politik.
Die Kritik an unserer Demokratie, an "den Politikern" prägt seit längerer Zeit die Diskussion. Als Rezept gegen die Politikverdrossenheit der Bürger werden direkte Demokratie und verschiedene Modelle der Bürgerbeteiligung diskutiert. Wolf-Dieter Hauenschild hat einen anderen Ansatzpunkt: Er geht in seiner Streitschrift davon aus, dass der politische Willensbildungsprozess in unserer Demokratie im Wesentlichen nur über Parteien erfolgen kann. Er fragt deshalb nach der Rolle des Bürgers als Demokrat in einer Parteiendemokratie und kommt zu dem Ergebnis, dass diese vornehmlich in der Mitarbeit in den politischen Parteien bestehen sollte.
Joe Biden verfolgt die Linie America First genauso wie sein Vorgänger, nur mit anderen Methoden. »Für immer« sollen die USA die führende Kraft in der Welt sein, ist das erklärte Ziel. Der wachsenden Spaltung im Land will er mit »nationaler Versöhnung« und »Respekt« vor den benachteiligten Minderheiten begegnen. Die sind längst zur Mehrheit geworden und Bidens Konzept, durch »mehr Sozialstaat« die Spaltung in immer weniger Gewinner der Globalisierung und eine wachsende Schar von Verlierern erträglicher zu machen, wird scheitern. So lautet die Prognose von Conrad Schuhler. Ebenso wird die Ausrufung eines neuen Kalten Kriegs zwischen den »Demokratien« und den »Autokratien«, wie Außenminister Blinken die neue Systemrivalität nennt, den weiteren Aufstieg Chinas nicht verhindern können.
Wir leben in einer Zeit, in der vieles bedroht ist, was lange als selbstverständlich galt: öffentliche Gesundheit, Demokratie und Friede, soziale Sicherheit, wirtschaftlicher Wohlstand und eine intakte Umwelt. Sogenannte Kippmomente bezeichnen solcherlei Situationen, in denen sich ein System (ökologisch, politisch oder sozial) plötzlich und unumkehrbar ändert. Das Wissen um sie ist für das Verständnis unserer komplexen Gegenwart essenziell.
Nils Goldschmidt und Stephan Wolf machen deutlich, dass Kippmomente keine unabänderbaren Schicksale sind, sondern beeinflusst und abgewendet werden können.
Undercover bei radikalen Frauenhassern.
"Der westliche Mann wird unterdrückt und verweiblicht, er ist vom Aussterben bedroht.» So klingt der immer lauter werdende Kriegsschrei der Antifeministen, der zu einem Mantra der wieder erstarkenden Rechten geworden ist. Man hört ihn von hyperaggressiven Maskulisten und hasszerfressenen Internet-Hetzern, von testosteronverklebten Sexisten und neurechten Frauenhassern. Tobias Ginsburg hat sich ihnen ein Jahr lang undercover angeschlossen, um herauszufinden, wo diese Ängste und all der Hass herrühren.
Den Begriff der Mosaiklinken hat Hans-Jürgen Urban in den linken Diskursraum eingespeist und damit einen bedeutenden Impuls für die kapitalismus- und gesellschaftskritische Strategiediskussion geliefert. Diesen Gedanken aufgreifend, wendend, verlängernd, hinterfragend und ihm bisweilen auch widersprechend gehen die Texte dieses Bandes unter dem Titel "Mosaiklinke Zukunftspfade" der Frage nach, was unter den Bedingungen des Gegenwartskapitalismus unter fortschrittlicher Politik verstanden werden kann und wer zu adressieren sei.
