Protestbewegung (Thema)

Die Erkenntnis, dass die immer deutlicher spürbare „Klimakrise” anthropogen verursacht ist, wird gegenwärtig nur noch von Rechtspopulisten bestritten. Dennoch sind nicht die „anthropogenen”, also gesellschaftlichen und ökonomischen Ursachen gut erforscht, sondern nur die Erscheinungen und die naturwissenschaftlich zu bestimmenden Zusammenhänge. Analog fordern die Sprecherinnen der Klimaschutzbewegung Fridays for Future auch nur, den Klimaforschern solle endlich zugehört werden. Weil der Widerstand der Bewegung auf den Gebieten der Gesellschaftstheorie und Politischen Ökonomie analphabetisch ist und sich nicht gegen die gesellschaftlichen und ökonomischen Ursachen der Krise richtet, trifft er auf keinen nennenswerten gesellschaftlichen und politischen Widerstand. Das Aufbegehren der Klimaschutz-Aktivisten ist ein konformistischer Protest: eine neoliberale Kritik des globalisierten Neoliberalismus.

Die Welt erlebt Krieg in der Ukraine. Sie erlebt, wie Staaten für ihre Selbsterhaltung – wer dieses „Selbst“ ist und was dazu gehört, definieren sie selbst – in großem Stil über Leichen gehen. Und die Menschen, welt- und vor allem europaweit, reagieren: mit bedingungsloser Selbstverpflichtung zu moralischer Parteinahme.

Geht’s noch?

Die Sache wird nicht besser, wenn die nachdenkliche Privatperson zu dem weisen Schluss kommt, dass irgendwie keine der Mächte, die als Kriegsparteien gegeneinander über Leichen gehen, ihre kostbare uneingeschränkte Parteinahme verdient. Weiterlesen ...

Lange sah es so aus, als ob die Konzerne übermächtig und unangreifbar wären. Diese Zeiten sind vorbei, denn viele Menschen organisieren und wehren sich, bauen Alternativen auf. Gemeinsam finden sie die wunden Punkte der Großunternehmen, die so vielfältig und zahlreich sind wie die Kämpfenden und ihre Methoden: Bei Google gründen sich Gewerkschaften, und in Berlin-Kreuzberg wird ein Google-Campus verhindert, bei Amazon wird immer wieder gestreikt, gegen die Deutsche Wohnen organisieren die Mieterinnen einen Volksentscheid zur Enteignung, ehemalige Deliveroo-Fahrerinnen bauen eine Genossenschaft auf, und Pflegearbeiterinnen kämpfen - nicht erst seit Corona - gegen die Privatisierung der Krankenhäuser. Eines haben all diese Kämpfe gemeinsam ...

Die Demokratie steht unter Druck. Weltweit wenden sich viele Menschen von ihr ab und sehnen sich nach "starken Führern", die Gräben zwischen links und rechts, liberal und konservativ, Jung und Alt scheinen immer unüberbrückbarer. Von denen "da oben" wird erwartet, dass sie alle Probleme lösen - aber was können die "da unten" eigentlich selbst leisten? Wo kommt das Neue her, wenn nicht aus uns? Was genau sind Bürgerinitiativen und Volksbegehren, und wie funktionieren sie? Gerade im Wahlherbst 2021 sollten wir der Demokratie zu einem Update verhelfen. Für eine neue, lebendige Kultur des demokratischen Miteinanders - mit Claudine Nierth, der leidenschaftlichen und engagierten Aktivistin der Zivilgesellschaft, und ihrem Plädoyer "Die Demokratie braucht uns!".

Wer von Opposition in Russland spricht, meint damit in der Regel den ungleichen parlamentarischen Kampf zwischen dem Kreml und dessen parlamentarischen Gegnern. Um jedoch einen angemessenen Eindruck der heutigen russischen Opposition gegen das System Putin zu erhalten, reicht es nicht aus, Bündnisse liberaler Kräfte, allen voran das "andere Russland", unter die Lupe zu nehmen.
Und die Vorstellung einer durch staatlichen Paternalismus realsozialistischer Manier geprägten Bevölkerung, die nicht willens ist, selbst für ihre Interessen zu kämpfen, muss über den Haufen geworfen werden. Die Wirklichkeit ist anders.