Mit dieser Leitfrage laden wir, die Initiative Aufbruch zum Frieden dazu ein, einige gängige und in der öffentlichen Debatte kaum hinterfragte Aussagen über Russlands Krieg gegen die Ukraine, über Wladimir Putins Motive und Absichten und über die Rolle der NATO kritisch zu prüfen. Dabei ist unbestritten, dass die russische Invasion in die Ukraine 2022 einen völkerrechtwidrigen Angriffskrieg darstellt. Wir wissen, dass in Kriegszeiten das Schwarz-Weiß-Denken und das Wachsen von Feindbildern extrem zunimmt, was angesichts des Leids auch dieses Krieges verständlich ist. Dennoch meinen wir, dass Hysterie und Alarmismus weder der politischen Debattenkultur in Deutschland noch der Suche nach einer Beendigung dieses Krieges förderlich sind, sondern uns in eine Richtung treiben, die das Schlimmste befürchten lässt.
Der INF-Vertrag (englisch Intermediate Range Nuclear Forces Treaty; russisch Договор о ликвидации ракет средней и меньшей дальности (РСМД)), auch Mittelstrecken-Nuklearstreitkräfte-Vertrag[1] oder Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme, bezeichnet ein Bündel bilateraler Verträge und Vereinbarungen zwischen den USA und der UdSSR bzw. später Russland über die Vernichtung aller boden- resp. landgestützten Nuklearraketen mit mittlerer und kürzerer Reichweite (zwischen 500 und 5500 Kilometer). Der Vertrag wurde am 8. Dezember 1987 anlässlich des Gipfeltreffens von Washington unterzeichnet und nach Ratifikation am 1. Juni 1988 während des Gipfeltreffens in Moskau in Kraft gesetzt. Er wurde auf unbeschränkte Dauer geschlossen, ist jedoch seit dem 2. August 2019 von beiden Parteien aufgekündigt.
Wikipedia (DE): INF-Vertrag
