Weltwirtschaft (Thema)

Zwischen 1978, dem Beginn der Reformpolitik Deng Xiaopings, und dem Amtsantritt Xi Jinpings im Jahr 2013 ist das Bruttoinlandsprodukt Chinas um mehr als das 64-fache gestiegen. Mehr als 800 Millionen Menschen wurden aus der Armut geholt. Diese Erfolgsgeschichte weckt das Misstrauen westlicher politischer und wirtschaftlicher Eliten. Vor allem die USA, aber auch die EU und die NATO bringen sich in Stellung. Die deutsche Bundesregierung verhält sich ebenfalls konfrontativ gegen den wichtigsten Wirtschaftspartner. Nach Staats- und Parteichef Xi Jinping will das Land das »Jahrhundert der Erniedrigung« durch die westlichen Kolonialmächte hinter sich lassen und mit »gemeinsamem Wohlstand« im Inneren »der Welt auf Augenhöhe begegnen«. Aber ist China deswegen eine neue imperialistische Macht, die nach der Weltherrschaft greift und jetzt mit der »neuen Seidenstraße« den globalen Süden ausplündert?

Retten Sie Ihre Zukunft - jetzt!

Inflation, Energiekrise, Krieg in der Ukraine. Eiskalt hat uns die Realität der Globalpolitik eingeholt. Deutschland steht völlig unvorbereitet da. Mit dem Wegfall billiger Energie funktioniert das Geschäftsmodell des Exportweltmeisters nicht mehr. Arbeitnehmer und Unternehmen tragen bereits eine Steuerlast am Limit. Privatvermögen werden aufgeschmolzen. Wie also wehren gegen die aufziehende Krise?

Dieser Text möchte eine Debatte zur Planung als Alternative und politische Notwendigkeit in der Auseinandersetzung mit dem neoliberalen, neoimperialistischen Weltsystem anstoßen. Allein die Kürze des Texts und sein Ehrgeiz, möglichst viele Themen anzusprechen, zeigt: Hier ist nicht daran gedacht, endgültige Stellungen zu formulieren. Wir wollen ein von der liberalen Hegemonie völlig verschüttetes Argument wieder an die Oberfläche ziehen - nicht mehr und nicht weniger. Den Eliten und ihren Intellektuellen gelang es nach dem Zusammenbruch des Sowjet-Systems, jede Debatte über Planung in der politischen Öffentlichkeit abzuwürgen. Wir finden uns auf einem Stand wieder, wie er vor einem Jahrhundert gegeben war.

Letzte Chance für Wohlstand und Freiheit. Nouriel Roubini prognostizierte die Finanzkrise von 2008. Doch man glaubte ihm erst, als es bereits zu spät war. Umso lauter meldet er sich heute zu Wort: Denn uns droht eine Gefahr, die größer ist als alle bisherigen Wirtschaftskrisen der Geschichte.

Roubini definiert zehn Bedrohungen, die in ihrer Wechselwirkung verheerende Folgen für die globale Wirtschaft haben werden. Von der schlimmsten Schuldenkrise, die die Welt je gesehen hat, über blockierte Grenzen, die Lieferketten zerstören, eine neue Konkurrenz globaler Supermächte bis hin zum Klimawandel, der die bevölkerungsreichsten Städte der Welt bedroht. Jede einzelne dieser Gefahren wäre schon gewaltig, gebündelt aber werden sie zu Megagefahren - Megathreats. Roubini sieht eine kleine Chance, dass wir das Ruder noch rumreißen können, aber das bedeutet, dass Regierungen weltweit jetzt entschieden handeln müssen.

Im Juni 2022 beschloss die NATO ein neues strategisches Konzept, in dem China erstmals als zur "Herausforderung für die Interessen, die Sicherheit und die Werte des Bündnisses" erklärt wurde. Im Südchinesischen Meer kreuzen die Schiffe der NATO, darunter auch eine deutsche Fregatte. Die USA liefern atomgetriebene Atom-U-Boote an Australien und riskieren dafür einen Streit mit ihren Verbündeten in Europa. Und der US-Präsident schließt den Militärpakt AUKUS mit Großbritannien und Australien, der sich erklärtermaßen gegen China richtet. Zuvor hatte Biden bereits den Quadrilateralen Sicherheitsdialog - ein quasi-militärisches Bündnis der USA, Japans, Indiens und Australiens - ins Leben gerufen. Seit 2011, als Präsident Obama seinen »Pivot to Asia« einleitete, unternehmen die USA immer aggressivere Schritte, um die diplomatische und wirtschaftliche Stellung Chinas zu unterminieren. Sie schmieden Allianzen, bauen Militärstützpunkte im gesamten Pazifikraum, um China einzukreisen. Admiral John Aquilino, Chef des US-Kommandos für den indopazifischen Raum, erklärte, ein Konflikt mit China sei »viel näher, als die meisten denken«. Das alles ist der Führung in Peking nicht entgangen.