Aufrüstung (Thema)
Am 21. November 2024 fand im Buchladen Neuer Weg ein Vortragsabend zum Thema „Die NATO: Eine Abrechnung mit dem 'Wertebündnis'" statt.
Referentin war Sevim Dagdelen. Der Vortrag wurde vollständig aufgezeichnet.
Seit 75 Jahren gibt es die NATO – kein Grund zum Feiern, meint die Bundestagsabgeordnete Sevim Dağdelen.
"Der nukleare Krieg beginnt mit einem Punkt auf einem Radarbildschirm."
Investigativ-Journalistin Annie Jacobsen entwirft ein Szenario von dreimal 24 Minuten: So lange dauert es vom ersten Entdecken eines atomaren Marschflugkörpers mit Ziel USA bis zum dann unausweichlichen und vernichtenden Gegenschlag und zum Ende der Welt wie wir sie kennen.
'Mission', 'Operation', 'Intervention' oder 'Krieg'? 'Freiheitskämpfer' oder 'Terrorist'? 'Regierung' oder 'Regime'? 'Aggression' oder 'Verteidigung'? Hält die Trennung von Information und Meinung, gehandelt als hohe Schule des Journalismus, einer ernsthaften Prüfung stand? Renate Dillmann beleuchtet das Selbstbild deutscher Leitmedien - sachliche Information und Kontrolle der Macht - und ihre tatsächlichen Leistungen als 'Vierte Gewalt'.
Es herrscht Krieg ... in der Ukraine, im Sudan, in Gaza. Während die Medien täglich neue Nachrichten von Tod, Vertreibung und Zerstörung liefern, wirkt der internationale Waffenmarkt wie elektrisiert. Im letzten Jahr lagen die weltweiten Rüstungsausgaben so hoch wie nie zuvor. Doch nicht nur Staaten rüsten auf. Im Ukrainekrieg etwa werden von beiden Seiten Geschichte und Sprache als Waffen instrumentalisiert. In Frankreich werden soziale Proteste immer häufiger mit Tränengasgranaten und Gummigeschossen niedergeschlagen. Und in den USA legen sich mittlerweile auch Frauen, Schwarze und Sozialisten privat ein Sturmgewehr zu.
Seit 1945 befindet sich Deutschland im Zustand eines Waffenstillstands und gilt der Charta der Vereinten Nationen zufolge noch immer als Feindstaat. Das hindert die Bundesregierung nicht daran, einen waghalsigen Kurs zu fahren: So ist wieder die Rede von deutscher Führung, von Kriegstüchtigkeit und der Wiedereinführung der Wehrpflicht. Zugleich werden Milliarden für immer mehr Waffen und den Stellvertreterkrieg in der Ukraine ausgegeben. Das wird gravierende Folgen haben, zumal sich global eine tektonische Verschiebung abzeichnet: Russland, China und viele Staaten des globalen Südens wenden sich gegen die stets auf den eigenen Vorteil bedachte Außenpolitik der USA, der sich die Berliner Regierung indes weiter verpflichtet fühlt. Aufgrund der wachsenden Kriegsgefahr bleibt Aufklärung über die Hintergründe das Gebot der Stunde. Denn so wie es ist, kann und wird es nicht bleiben.
Der militärisch-industrielle Komplex der USA steuert über sein Instrument NATO zumindest seit 1998 hinter dem Rücken der Bevölkerung die deutsche Politik und lässt den Rüstungskonzern Rheinmetall beim Verschieben der Ostfront in Richtung Russland in bisher fünf ehemaligen Warschauer-Vertragsstaaten Waffenfabriken in Betrieb nehmen.
"VIER OSCARS für einen deutschen Film! Eine Sensation!"
Die Weltöffentlichkeit staunt über einen deutschen Antikriegsfilm, der die Grausamkeiten des Krieges schonungslos offenlegt. Dabei hätte das Thema des Autors Erich Maria Remarque zu keinem passenderen Zeitpunkt neu entdeckt werden können, denn in Europa wütet wieder ein Abnutzungskrieg.
Die erschreckenden Parallelen zwischen Film, Buch und dem Krieg in der Ukraine sind nicht zu übersehen.
Deutschland rüstet auf, beteiligt sich an Kriegen, bereitet sich auf Kriege vor. Das setzt auch die Kulturpolitik auf den Prüfstand. Während der Krieg das Verhältnis von Staat, Gesellschaft und Kunst neu ordnet, forderte der Generalinspekteur der Bundeswehr einen »nötigen Mentalitätswechsel«, eine »Gedankenwende« ein, um »kriegstüchtig« zu werden. Stefan Ripplinger reflektiert die neue ideologische Funktion von Kunst.
Ein Klimasturz im Ost-West-Verhältnis prägte das Jahr 1980: Der kurz zuvor verabschiedete NATO-Doppelbeschluss, in dem für den Fall eines Scheiterns von Rüstungskontrollverhandlungen die Nachrüstung amerikanischer Mittelstreckenwaffen in Westeuropa angekündigt wurde, vor allem aber die sowjetische Invasion in Afghanistan und die daraufhin ausgesetzte Ratifizierung des SALT-II-Vertrages drohten, die Ära der Entspannung zu beenden und zu einem neuen Rüstungswettlauf zu führen. Die Gefahr einer Intervention in Polen, wo mit "Solidarnosc" erstmals eine freie Gewerkschaft im Ostblock entstand, verdüsterte die internationalen Beziehungen zusätzlich, ebenso die Geiselnahme amerikanischer Botschaftsangehöriger in Iran. Die Bundesregierung bemühte sich, nicht zuletzt aus deutschlandpolitischen Motiven, diese Spannungen abzubauen, etwa durch Bundeskanzler Schmidts Besuch in der UdSSR. Dafür nahm Bonn Friktionen mit den USA in Kauf, fügte sich aber schließlich, wie schon beim Boykott der Olympischen Spiele in Moskau, der Bündnissolidarität.
Am 22. Oktober 1983 protestieren mehrere Hunderttausend Menschen gegen die geplante Stationierung von Atomraketen in Süddeutschland - in einer 108 Kilometer langen Menschenkette von der Befehlszentrale der europäischen US-Truppen in Stuttgart-Vaihingen bis zu den Wiley Barracks in Ulm. Mit ihnen machen sich auch Oliver, Marlene, Ulrike, Wilfried, Franzi und Ines auf den Weg, denn: Die Welt muss gerettet werden vor dem Atomkrieg.