Demokratie (Thema)
In populistischen Debatten wie jener, die der sachsen-anhaltinische Ministerpräsident Wolfgang Böhmer im Februar 2008 mit seinen Äußerungen über Kindsmorde in Ostdeutschland ausgelöst hat, kommen immer wieder angebliche Mentalitätsunterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland zur Sprache. Gleichzeitig kann von einer Gleichwertigkeit der ökonomischen Bedingungen in neuen und alten Bundesländern (noch) keine Rede sein. Die aktuelle Folge der Langzeitstudie Deutsche Zustände widmen Wilhelm Heitmeyer und seine Mitarbeiter dem Ost-West-Vergleich. Mit ihren repräsentativen Umfragen bieten sie rechtzeitig zum 20. Jahrestag des Mauerfalls einen Einblick in deutsch-deutsche Befindlichkeiten.
Das Land hat sich verändert, seit 2002 der erste Band dieser Studie erschien: Hartz IV wurde eingeführt, einem Rückgang der Arbeitslosigkeit folgte ab 2008 die Bankenkrise; im Zuge der Fußball-WM wogte der "Party-Patriotismus" durchs Land; 2010 beherrschten Sarrazins umstrittene Thesen die Schlagzeilen. Der kurzfristigen Aufmerksamkeit der Medien setzen Wilhelm Heitmeyer und sein Team ihre Langzeitumfrage entgegen. Seismographisch dokumentieren sie die Ängste der Menschen, ihre Einstellung gegenüber schwachen Gruppen und der Demokratie.
Dass alle Menschen - wirklich alle! - gleich sein sollen, galt die längste Zeit als absurd. Die Historikerin Hedwig Richter erzählt, wie diese revolutionäre Idee aufkam, allmählich Wurzeln schlug, auch in Deutschland, und gerade hier so radikal verworfen und so selbstverständlich wieder zur Norm wurde wie nirgends sonst. Wer heute Angst vor dem Untergang der Demokratie hat, der lese dieses wunderbar leicht geschriebene, optimistische Buch, das uns zeigt, dass Demokratie auch von der Krise lebt, weil sie ein offenes und utopisches Projekt ist. Politikverdrossenheit und geringe Wahlbeteiligungen lassen die Alarmglocken schrillen: Demokratie in der Krise! Doch von Anfang an bedurfte es besonderer Anstrengungen – von Alkohol über Geld bis zum staatlichen Zwang –, um Menschen zur Wahl zu bewegen.
Deutschland ist im Kampfmodus. Andersdenkende werden verunglimpft, und statt aufeinander zuzugehen, breitet sich in der Öffentlichkeit ein aggressives Klima der Intoleranz aus. Gabriele Krone-Schmalz versucht Brücken zu schlagen und zeigt, wo die Fallen lauern, die aus pluralistischen Debatten polarisierende Spaltpilze werden lassen. Ein leidenschaftliches Plädoyer für mehr Streitkultur, das zum Nachdenken anregt, ob es nicht auch anders geht: ruhiger, gelassener, selbstkritischer, kurz: respektvoller. Respekt voll streiten, das wär's doch!
Die Demokratie steht auf dem Prüfstand. Ihre tiefgreifende Krise hat nicht erst mit dem Aufstieg von autoritären und rechtsnationalistischen Strömungen begonnen. Sie wird auch durch die Macht der globalen Konzerne, der Banken und der neoliberalen Politik unterminiert. Es reicht deshalb auch nicht aus, bestehende demokratische Rechte und Institutionen zu verteidigen - so notwendig dies auch ist. Demokratie kann vielmehr nur dann Bestand haben, wenn sie weiterentwickelt und gestärkt wird. Die Menschen müssen die gesellschaftlichen Verhältnisse auf allen staatlichen und lebensweltlichen Ebenen selbst gestalten können, auch in der Wirtschaft und in der Arbeitswelt. Das meinen wir mit Reclaim Democracy.
Eine tiefe Rezession, massenhafte Arbeitslosigkeit und schwere soziale Verwerfungen sind die Folgen des Lockdown 2020. Als noch gravierender entpuppen sich die politischen Handlungen: Ohne offene Debatte setzte man Notverordnungen durch, wurden Grundrechte beiseite geschoben, geriet der Ausnahmezustand zur neuen Normalität. Gründe genug für die zwei Wiener Verleger Hannes Hofbauer und Stefan Kraft, kritische Stimmen in einem Buch zu versammeln, das sich mit den Hintergründen und Folgen der Virus-Maßnahmen auseinandersetzt.
Weltweit sind die Populisten auf dem Vormarsch - Michael J. Sandel erklärt, warum. Gerade in Zeiten des Corona-Virus wird erschreckend deutlich, dass das Gemeinwohl in unseren Gesellschaften in den letzten Jahren an Bedeutsamkeit verloren hat. Die Demokratien stehen auf dem Prüfstand, wir sind Zeugen einer populistischen Revolte. Die Wahl Trumps, der Brexit, der Erfolg der AfD - das sind die wütenden Antworten auf die wachsende Ungleichheit in der Gesellschaft. Der Moralphilosoph Michael J. Sandel sieht die Ursache dafür in der Tyrannei der Leistungsgesellschaft. Wer hat in unserer Gesellschaft Erfolg - und warum? Unter dem gesellschaftlich unumstrittenen Mantra »Wer hart arbeitet, kann alles erreichen« haben wir gelernt zu glauben, dass jeder genau das hat, was er verdient.
ISBN 978-3-10-390000-2
23.09.2020
vergriffen
»Der Populismus revolutioniert die Politik des 21. Jahrhunderts. Doch das wahre Ausmaß der von ihm bewirkten Umwälzungen haben wir noch nicht erfasst.«
Der bekannte Historiker Pierre Rosanvallon entwirft eine bisher noch fehlende kohärente Theorie des Populismus . Er untersucht seine Attraktivität als Lösung für gegenwärtige Probleme, entfaltet seine Geschichte und unterzieht ihn einer gründlichen Kritik. Daraus resultierend skizziert er einen Alternativvorschlag für eine verallgemeinerte Volkssouveränität, die die Demokratie bereichert, anstatt sie zu vereinfachen und zu polarisieren: eine vitale Demokratie, die sich ständig selbst be- und hinterfragt. Denn nur durch permanente Anstrengung und Transparenz kann das populistische Projekt seine Attraktivität verlieren.
Bestsellerautor Albrecht Müller zeigt, dass und wie sich die Verhältnisse grundlegend verschlechtert haben. Die Revolution ist überfällig! Aber leider im Grundgesetz nicht vorgesehen ... Der Idee nach haben wir eine schöne Demokratie, tatsächlich aber verhärtete Verhältnisse: Die Einkommen sind ungerecht verteilt. Große Vermögen in wenigen Händen und Finanzkonzerne beherrschen die Wirtschaft. Die Parteien sind programmatisch entkernt, die Medien konzentriert und meist angepasst. Frieden? Gemeinsame Sicherheit? Stattdessen wird auf Konfrontation und Kriegsvorbereitung gesetzt, fremdbestimmt von den USA. Europa zerbröselt.
Mit einer Brutalität ohnegleichen hat sich der Mensch die Natur untertan gemacht. Die Folgen bekommen wir gerade heftig zu spüren.
Vieles steht auf dem Spiel. Manche sagen, es gehe um alles. Die Erkenntnisse der Wissenschaft sind klar und nicht zu widerlegen: Auf einem Planeten mit begrenzten Ressourcen ist unbegrenztes Wachstum mit fortdauerndem Ressourcenverbrauch nicht machbar. Heiner Flassbeck benennt die Probleme und Herausforderungen, denen wir uns im 21. Jahrhundert stellen müssen. Und er zeigt konkret, wie wir Ökologie und Ökonomie versöhnen können.