Das Erstarken der politischen Ränder, Identitätspolitik, Migration, die Einschränkungen der Meinungsfreiheit und die Corona-Politik haben das Vertrauen in die Demokratie ausgehöhlt: Wolfgang Kubicki packt die drängendsten politischen Themen unserer Zeit bei der Wurzel und zeigt schonungslos auf, welche politischen Entscheidungen zum Verlust des Freiheitsgefühls geführt haben.
Eine politische Freundschaft
Der Briefdialog zwischen Klaus Weber (Autor, Psychologiedozent, linker Aktivist) und Dick Boer (Theologe und Marxist) arbeitet sich kreuz und quer durch Referenzen und Begriffe: Es geht um Kant und Hiob, ums ›Tora tun‹, um Neinsagen und Pflicht, um Plastikwörter, Barbarei, Heimat und Nicht-Ort. Da rangelt ein theorienkundiger Pragmatiker, der die Welt als Aufforderung zu Engagement und Handeln sieht, mit einem christlichen Idealisten, der an der Nichtüberwindung des naturzerstörenden, kriegführenden, menschenfeindlichen Kapitalismus verzweifelt.
Hoffen gegen jede Hoffnung: Hier geht es nicht um Durchhalteparolen, sondern ums kritische Sondieren – miteinander.
Debatten um Klima, historische Verantwortung und nationale Wirtschaft sind in Deutschland von Bullshit-Diskursen durchzogen. Anstelle ernsthafter Auseinandersetzung um das koloniale Erbe sowie der ausgelagerten Klimazerstörung pflegen wir ein entrücktes Selbstbild.
Wie ist diese Diskrepanz aufzulösen? Nur mit einer bedingungslosen Schuldenstreichung für den Globalen Süden!
»Eine beeindruckende Abrechnung mit der kapitalistischen Logik des freien Markts« Naomi Klein
Die Rede von »Freiheit« im Kapitalismus ist eine Nebelkerze, die die Reichen und Mächtigen schützt und Bürger entmündigt. Subventionen, Steuer-Deals, Hinterzimmer-Absprachen und im Notfall die Rettung durch den Staat haben eine nahezu unverwundbare Plutokratie geschaffen - finanziert durch Steuergeld, aber ohne demokratische Kontrolle.
Die Broschüre beschreibt zunächst die machtpolitisch-wirtschaftlichen Triebfedern hinter der europäischen Expansionspolitik. Dieses Interessenskonglomerat erfordert aus der Sicht von Politik und Wirtschaft einen mächtigen EU-Militärapparat, nebst starker rüstungsindustrieller Basis, die mit den entsprechenden finanziellen Ressourcen ausgestattet werden müssen. Deshalb setzt die Europäische Union – trotz angeblich unter Druck geratener Verteidigungshaushalte – systematisch „Aufrüstungsanreize“, wodurch es gelingt, einen enormen Militarisierungsdruck zu erzeugen. Dies hat zur Folge, dass die Militäretats bei weitem nicht in dem Umfang sinken, wie dies von Politik und Rüstungsindustrie derzeit suggeriert wird. Mehr noch: Immer mehr militärrelevante Ausgaben werden im EU-Rahmen in andere Haushalte verschoben, wodurch immer höhere versteckte Rüstungsausgaben entstehen.
Die hier gesammelten Studien von Wolfgang Abendroth behandeln exemplarisch den Aufstieg der deutschen Arbeiterbewegung im 19. Und beginnenden 20. Jahrhundert, ihre Rolle in der Weimarer Republik, im Widerstand gegen die Diktatur des Dritten Reiches und ihren Neubeginn nach 1945. Komplementär zu den historischen Analysen verstehen sich die Porträts von Theoretikern gesellschaftlicher Emanzipation (Lukács, Bloch, Adorno, Marcuse).
Mit dem dritten Band seiner Memoiren schließt Egon Krenz seine Autobiografie ab. Darin nimmt er den Herbst 1989 in den Blick, als er Staats- und Parteichef wurde, seine Vertreibung aus dem Amt und der Wohnung, den Verlust seines Landes, schließlich die juristischen Auseinandersetzungen einschließlich seiner Haft.
Die USA sind das reichste Land der Welt - und doch gibt es hier mehr Armut als in jeder anderen fortgeschrittenen Demokratie: Würden die Betroffenen einen eigenen Staat gründen, hätte dieser eine größere Bevölkerung als Australien oder Venezuela. Warum klaffen gerade hier, wo doch alle Mittel vorhanden sein sollten, Reich und Arm, Anspruch und Realität so drastisch auseinander?
Nie zuvor schienen westliche Regierungen so unfähig, die Gesellschaft zu steuern und zu reformieren. Es ist von »unregierbaren Demokratien«, »Misstrauensgesellschaft« und »öffentlicher Ohnmacht« die Rede, Schlagworte, die den resignierten Fatalismus nähren, in dessen Schatten der Populismus gedeiht.
Um die Grundlagen für eine Erneuerung zu schaffen, konzentriert sich der renommierte Demokratietheoretiker Pierre Rosanvallon auf die Konzepte Vertrauen, Autorität und Legitimität. Diese Konzepte, die auf das Innere der Gesellschaft verweisen, bezeichnet er als unsichtbare Institutionen.
Nach dem Massaker der Hamas am 7. Oktober und dem Beginn der verheerenden Angriffe des israelischen Militärs auf den Gazastreifen gründete sich in Wien die jüdisch-arabische Friedensinitiative Standing Together Vienna. Diese Initiative, inspiriert von der gleichnamigen Bewegung in Israel-Palästina, hält regelmäßig Mahnwachen für alle israelischen und palästinensischen Opfer ab und fordert einen sofortigen Waffenstillstand, die Freilassung der Geiseln und einen gerechten Frieden.
